COMPENDIUM CULTURAL POLICIES AND TRENDS IN EUROPE
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Kulturelle Rechte und ethische Fragen der Kulturpolitik

Menschenrechte als integrale Bestandteile demokratischen Handelns

Über dieses Angebot mit Informationen und Diskussionsmöglichkeiten wollen die Compendium-Herausgeber (Sekretariat des Europarats und ERICarts-Institut) das Interesse für kulturelle Rechte und ethische Fragen speziell im Bereich der Kulturpolitik wecken. Dabei werden rechtliche und politische Texte ebenso präsentiert wie Positionen und Meinungen aus diesem Interessenfeld, auch zur Ergänzung der Compendium-Länderprofile. Eine aktive Beteiligung der Compendium-Nutzer wird dabei besonders begrüßt.

Die Herausgeber sind sich der Tatsache bewusst, dass einige der hier angesprochenen Themen möglicherweise "umstritten" sein können. So führt z.B. die Interpretation der Regeln internationaler Konventionen und anderer Rechtsinstrumente – etwa der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten des Europarates (EMRK) – nicht immer zu identischen Ergebnissen. Beispiele für Auseinandersetzungen von besonderem Interesse für den Kulturbereich, die künftig auch unter "Debatten" behandelt werden sollen, sind unter anderem:

  • die Beziehung zwischen Religionsfreiheit (Artikel 9 EMRK) und Meinungsfreiheit (Art. 10 EMRK) – man denke nur an den sogenannten "dänischen Mohammed-Karikaturenstreit", oder
  • das Eintreten für eine "positive Förderung" z.B. von Minderheiten auf der einen und der allgemeinverbindliche Grundsatz der "Nichtdiskriminierung" auf der anderen Seite.

Die Debatte über unterschiedliche Auffassungen und Interpretationen – so sie denn in einer offenen, informativen und gleichzeitig respektvollen Art und Weise geführt werden – kann zweifellos zu mehr Transparenz und zur Weiterentwicklung einer "Kultur der Menschenwürde" in Europa und darüber hinaus beitragen.

Diese Erwartung wird auch durch das neue Handwörterbuch "Culture and Human Rights: The Wroclaw Commentaries" erhärtet, das im November 2016 bei De Gruyter/ARCult Media erschienen ist und dessen Entwicklung 2013/14 durch Compendium-Autoren angeregt wurde. Erste Ergebnisse dieses Grundlagenbandes mit 130 Stichwort-Artikeln sind bei der 14. Assembly of Compendium Authors im November 2015 in Breslau öffentlich diskutiert worden.

Arbeitsdefinitionen

Ethik wird oft als eine Reihe von moralischen Prinzipien und Werten über angemessenes oder "korrektes" bzw. "richtiges" Verhalten definiert. Der Begriff wird auch verwendet, um bestimmte Regeln oder Normen für das Verhalten einer Person oder der Angehörigen eines Berufes zu beschreiben. Im Bericht „Fair Culture? Ethische Dimension der Kulturpolitik und kulturelle Rechte“ (2007) von Koivunen und Marsio wird spezifiziert: "Ethics in cultural policy means a system of moral values...basing decision-making and choices in cultural policy on stated procedural codes and normative principles.'' Rechte wiederum werden als gesetzliche oder moralische Berechtigung definiert, etwas zu etwas zu tun oder zu unterlassen für den Erhalt oder Nichterhalt einer Aktion, einer Sache oder Anerkennung in der Gesellschaft (Entwurf, vorgeschlagen von John Foote).

In der internationalen Diskussion werden kulturelle Rechte häufig als Teil der staatsbürgerlichen Rechte gesehen; darunter finden sich etwa:

  • Die Freiheit der Meinungsäußerung;
  • Das Recht auf und Verantwortung für das kulturelle Erbe;
  • Die Freiheit der Kunst und Kultur und des kreativen Schaffens;
  • Das Recht, geistige und materielle Erträge aus wissenschaftlicher, literarischer und künstlerischer Produktion zu schützen;
  • Das Recht am kulturellen Leben teilzunehmen und das Recht auf gleichen Zugang zu vorhandenen Kultur-, Bibliotheks-, Informations- und Freizeitdienstleistungen;
  • Das Recht, die eigene Kultur zu wählen;
  • Das Recht auf die Entwicklung und den Schutz der Kultur;
  • Der Respekt vor Kultur(en) und ihre Autonomie bzw. von kultureller Identität.

Das Compendium befasst sich mit kulturellen Rechte und Ethik!

Die Compendium Autoren sammeln und präsentieren wichtige Informationen aus den teilnehmenden Staaten zu Fragen oder Initiativen, die sich mit nationalen und internationalen menschen- oder kulturrechtlichen Instrumenten und Prüfkriterien befassen, soweit diese bereits wirksam sind und rechtlich zur Entwicklung und Umsetzung von Kulturpolitik beitragen. Zwar gibt es derzeit kein gesondertes Kapitel zu Fragen von Ethik und Kulturrechten im Compendium, doch haben viele Autoren solche Aspekte in ihren jeweiligen Länderprofilen angesprochen. Sie sind sich des enormen Spektrums an Rechtsvorschriften als eines auch kulturellen Kapitals bewusst, das in Europa und der Welt durch Gesetzgebung und andere Initiativen in den vergangenen sechs Jahrzehnten geschaffen wurde. Mitgliedstaaten des Europarats haben sich verpflichtet, neben anderen Vorschriften die folgenden fünf grundlegenden Texte zu achten, in denen solche Rechte beschrieben werden:

  • Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte
  • Die Europäische Sozialcharta
  • Das Europäische Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
  • Das Europäische Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten
  • Die Europäische Charta für Regional-oder Minderheitensprachen

Bitte senden Sie Ihre Anregungen an: info@culturalpolicies.net