COMPENDIUM CULTURAL POLICIES AND TRENDS IN EUROPE
Print this Page
EN DE FR  ||  Über uns | Kontakt | Impressum Council of Europe LOGO  ERICarts LOGO
Print this Page
EN DE FR  Council of Europe LOGO  ERICarts LOGO

Auf dem Weg zu einer Praxis von "kulturbezogenen Folgeabschätzungen"?

Rechtliche und administrative Vorschläge von Jörg Michael Schindler

Dank seiner schon 1954 verabschiedeten Europäischen Kulturkonvention, kann der Europarat auf eine längst etablierte Praxis der Einschätzung von Folgen politischer, rechtlicher und sozio-ökonomischer Entwicklungen für die Kultur, einschließlich Denkmalpflege und Medien, zurückblicken.

Spezielle Projekte oder Arbeitsgruppen und später auch eigene Programme (vor allem das "National Cultural Policy Review Programme", das 1986 in Anlehnung an die Education System Reviews der OECD eingeführt wurde) sowie seit 1998 die Monitoring-Plattform "Compendium of Cultural Policies & Trends in Europe" bringen unabhängige Fachleute mit Regierungsvertretern mit dem Ziel zusammen aktuelle politische Vorhaben und Verfahren zu überprüfen oder alternative Lösungen vorzuschlagen.

Im Rahmen der Europäischen Union hatten und haben es solche Praktiken viel schwerer, sich durchzusetzen: Zwar wurde 1992, im Vertrag von Maastricht, die so genannte "Kulturverträglichkeits-Klausel" in die Gründungsakte der EU eingefügt (inzwischen in Art. 167.4 AEUV verankert). Dies hätte dann der Moment sein können, die geschichtlich bedingte "kulturelle Blindheit" der EU-Institutionen durch eine verpflichtende Praxis zu ersetzen, für die Kultur relevante Fakten und Probleme bei ihren politischen Planungen zu berücksichtigen.

Die Klausel beinhaltet eine Schutzfunktion und eine aktive Dimension. In den letzten Jahren ist in den allgemeinen Debatten die Schutzfunktion in den Hintergrund getreten, obwohl sie Perspektiven für umfassendere, Ressourcen schonende und nachhaltige politische und kulturelle Wirkungen bietet. Der Grund dafür sind vor allem die bislang ungelösten Probleme bei ihrer praktischen Anwendung. Daher und wegen der bei diesem Thema erstaunlichen Ratlosigkeit in der Rechts- und Verwaltungstheorie, hinkt die Praxis der EU-Institutionen immer noch weit hinter den früheren und heutigen Erwartungen der europäischen Bürger hinterher, speziell natürlich jener, die sich im kulturellen Bereich engagieren.

Die heute weit verbreitete Praxis von Folgeabschätzungen in der OECD ("Regulatory Impact Analyses") und auch in der EU ("Integrated Impact Assessments"), die in den letzten Jahrzehnten vor allem für Umweltprobleme sowie wirtschaftliche und soziale Anliegen entwickelt und verfeinert wurden, könnten wahrscheinlich für die aktuell wenig effektive Schutzfunktion des Art. 167.4 AEUV eine Lösung bieten. Da systematische kulturbezogene Folgenabschätzungen (kFA) auf europäischen, nationalen und regionalen Terrains bisher aber eher die Ausnahme als die Regel darstellen, hat der Autor in einer neuen Studie[1] dafür ein neues Verfahren entwickelt. Die hier vorgeschlagenen Verfahrensweisen lassen sich rechtlich sauber begründen und sind mit einiger Präzision auf der Grundlage eingeführter Verwaltungspraktiken zu realisieren.

Mit dem Ziel, sein Modell – über das Compendium – auch einer breiteren europäischen und internationalen Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hat der Autor die Kernpunkte seiner Studie als Essay in englischer Sprache zusammengefasst; dabei stehen die europäischen Perspektiven kulturbezogener Folgenabschätzungen im Zentrum des Beitrags.

Download hier



[1] Jörg Michael Schindler: “Kulturpolitik und Recht 3.0 – Von der Kulturverträglichkeitsprüfung zur kulturbezogenen Folgenabschätzung”, Köln 2011, ISBN 978-3-930395-87-3. Erhältlich beim ARCult Media Verlag.

 ADD YOUR COMMENT

COMMENTS